Der Besatzer, der völkermordende zionistische Staat Israel setzt seine Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit dem vom Parlament verabschiedeten „Gesetz der Todesstrafe“ gegen die Palästinenser:innen fort.
Der zionistische Staat, der seit seiner Gründung in den besetzten Gebieten Massaker an den Palästinenser:innen verübt, hat seit dem 7. Oktober 2023 in Gaza mindestens 72.000 Palästinenser:innen getötet, Hunderttausende verletzt, 2 Millionen Palästinenser:innen vertrieben, sie ausgehungert, medizinisches Personal und freiwillige Helfer:innen getötet sowie die zivile Infrastruktur, Gesundheitszentren, religiöse und kulturelle Stätten, als auch Bildungsbereiche zerstört und begeht damit weiterhin unzählige Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Es ist bekannt, dass der zionistische Staat, auch die palästinensischen Gefangenen jeglicher Art von Grausamkeiten aussetzt. Dieser rassistische, faschistische Staat, der rund 10.000 palästinensische Gefangene ununterbrochen foltert, palästinensische revolutionäre Kader:innen unter den Vorwand „sie zu verlegen“ schwer misshandelt, eine Politik des Hungertodes betreibt und kranke Gefangene durch Verweigerung medizinischer Versorgung tötet, hat nun auch ein Gesetz zur Hinrichtung palästinensischer Gefangener erlassen.
Netanjahu, der sich die Unterstützung der imperialistischen USA und des Faschisten Trump gesichert hat, setzt seine Verbrechen fort, indem er auch in Libanon und im Iran die Zivilbevölkerung bombardiert. Die anderen imperialistischen Staaten sowie die reaktionären und faschistischen Staaten der Region, die die von den Henker-Duos Trump-Netanjahu begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit unterstützen, ohne sich um Regeln oder Gesetze zu scheren, sind Komplizen dieser Verbrechen und des Völkermords.
Die Geschichte und die Menschheit werden sie eines Tages für diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Rechenschaft ziehen.
Der zionistische Staat konnte, trotz Genozid und aller Arten von Unterdrückung, den Traum von einem freien Palästina nicht auslöschen. Das palästinensische Volk und die palästinensischen Gefangenen sind nicht allein.
Wir erklären unsere Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen und stellen uns entschieden gegen das „Gesetz der Todesstrafe“, welches durch den zionistischen Staat Israel erlassen wurde.
Lasst uns die internationale Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen verstärken!
Freiheit für die palästinensischen Gefangenen!
Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Es lebe die internationale Solidarität!
Plattform der Stimme der Gefangenen (TSP)
08.04.2026
