Die genozidiale Politik des zionistischen Staates Israel zielt darauf ab das palästinensische Volk auszuradieren. Dafür wurde nicht nur Gaza zum größten Freiluftgefängnis der Welt gemacht. Die israelischen Gefängnisse sind ein weiteres Schlachtfeld, mit deren Knastsystem Palästinenser*innen gebrochen werden sollen. Doch wie funktioniert dieses System, in dem so viele Menschen barbarischer Folter ausgesetzt sind? Welche Foltermethoden bedient sich der israelische Staat und welche Auswirkungen hat dieses System auf das gesamte Volk?
ISRAELS KNASTSYSTEM
Insgesamt sind ca. 11.100 politische Gefangene in unterschiedlichen Gefängnistypen inhaftiert, davon 400 Kinder (Quelle: Addameer – Prisoners Support and Human Rights Association). Dabei zeigt sich, dass seit dem 7. Oktober die Zahl der palästinensischen Gefangenen immer weiter wächst. In Israel gibt es ein vielschichtiges System von Knästen und unterschiedlichen Gefängnistypen. Der Staat Israel hat sich damit viele Möglichkeiten geschaffen, Gefangene zu terrorisieren und unter dem Deckmantel „rechtstaatlicher Verfahren“ willkürliche Verhaftungen vorzunehmen sowie Haftstrafen zu verlängern.
GEFÄNGNISTYPEN
Im Allgemeinen gibt es 3 unterschiedliche Gefängnistypen und 2 Arten der Inhaftierung, die hier zentral sind.
1. Zivile Gefängnisse
Diese Art der Haftanstalt steht unter der Verwaltung des „Israel Prison Service“ (IPS), einer Institution, die dem Ministerium für nationale Sicherheit untersteht. Der Israel Prison Service ist die Institution, die in Israel die meisten Gefängnisse verwaltet. In den zivilen Gefängnissen werden vor allem Häftlinge gehalten, die durch die normale Justiz verurteilt wurden. Auch in diesen Haftanstalten kommt es immer wieder zur Verletzung von Menschenrechten.
2. Sicherheitsgefängnisse
Auch diese Struktur steht vor allem unter der Verwaltung der IPS, aber teilweise auch unter militärischer Kontrolle. Diese Form ist geschaffen worden, um den willkürlichen Verhaftungen von Palästinenser*innen einen stärkeren Anschein der Legalität zu geben. Hier werden vor allem Menschen gefangen, die im Rahmen des „Illegal Combatants Law“ verhaftet wurden. Was genau dies sein soll, ist international umstritten, im israelischen Gesetz aber festgeschrieben. Dieses Gesetz wurde als Reaktion auf den 7. Oktober erneut verschärft: Offiziell dient das Gesetz und damit diese spezielle Haftform der Inhaftierung von Unterstützern und Mitgliedern von militanten Gruppen. Das Gesetz wird aber vor allem dazu genutzt, unliebsame Stimmen zum Verstummen zu bringen. Dabei ist diese Form der Haft von Isolationshaft und besonders unmenschlichen Haftbedingungen geprägt.
3. Militärgefängnisse
Diese Art der Gefängnisse steht unter Verwaltung des Militärs und entzieht sich noch weiter der öffentlichen Kontrolle. Hier werden Menschen unter dem Militärrecht inhaftiert. Die schlimmsten Verbrechen an Gefangenen geschehen hier. Es gibt kaum öffentliche Informationen zu dieser Form der Haft. Doch die Berichte von Gefangenen und die wenigen Videoaufnahmen aus diesen Anstalten zeichnen ein schreckliches Bild. Hier sind Folter und Misshandlung an der Tagesordnung. Was in diesen Folterknästen an Gräueltaten passiert, übersteigt unsere Vorstellungskraft.
A) Untersuchungshaft
Die Untersuchungshaft stellt die Haft von Gefangenen dar, die bereits angeklagt sind, aber noch kein rechtskräftiges Urteil erhalten haben. Diese Art der Haft wird durch den israelischen Staat bereits genutzt, um politische Gefangene ohne Verurteilung festzuhalten. Damit stellt die Untersuchungshaft eine erste Form der willkürlichen Verhaftungen von Gefangenen dar. Hier kommt es besonders häufig vor, dass Gefangene in Untersuchungshaft gehalten werden, ohne dass konkrete Anklagen bestehen. Damit wird auch bereits hier geltendes Recht umgangen.
B) Administrativhaft
Die Administrativhaft ist eine Form der Haft, die noch aus der britischen Mandatszeit stammt und eines der Hauptmittel des zionistischen Staates für Massenverhaftungen und willkürliche Verhaftungen darstellt. Bei der Administrativhaft können Menschen ohne Anklage oder Gerichtsverfahren legal inhaftiert werden. Diese Zeit ist zunächst auf 3 Monate begrenzt, kann aber jederzeit verlängert werden.
Sie bietet damit dem zionistischen Staat die Möglichkeit, jede*n Palästinenser*in aus fingierten Gründen ohne offizielles Verfahren unbegrenzt zu inhaftieren. Besonders erschreckend ist dabei, dass der Staat nicht einmal verpflichtet ist, Informationen an Angehörige weiterzugeben. Zudem haben die Gefangenen kein Recht auf Anwält*innen oder ordentliche Gerichtsverfahren. Dadurch entziehen sich die Repressionsbehörden jeder öffentlicher Kontrolle. Es herrschen unmenschliche Haftbedingungen, unter denen die Gefangenen der Administrativhaft leben. Von Kollektivbestrafungen wie Essensentzug bis zu massiver sexualisierter Gewalt ist nichts undenkbar.
LEGALISIERUNG DER FOLTER
Durch diese Aufteilung in unterschiedliche Haftformen hat sich der israelische Repressionsapparat ein breites und besonders brutales Arsenal von Mitteln gegen politische Feinde und unliebsame Stimmen aufgebaut. Durch Formen wie die Administrativhaft sind unmenschliche Haftbedingungen und Grundrechtseinschränkungen in eine legale Form überführt worden.
Während andere kapitalistische Staaten eigene Gesetze umgehen müssen, um besonders hart gegen politische Feinde vorzugehen, hat sich Israel ein System geschaffen, in dem sie im Rahmen ihrer eigenen Gesetze willkürlich Menschen verhaften können. Auch die Isolationshaft, die international als Folter anerkannt ist, wurde im israelischen Staat zu einer Haftform wie jeder anderen erhoben. Dabei wirkt sich dieses System nicht nur auf die Gefangenen selber aus, sondern stellt ein Mittel dar, um das gesamte palästinensische Volk zu unterdrücken. Das Wissen, dass sie jederzeit verhaftet und Folter ausgesetzt werden können, schüchtert die Menschen in Palästina bereits vor der Inhaftierung selbst ein. Der psychologische Effekt auf eine Bevölkerung, die dieser Form der Willkür ausgesetzt ist, ist erschreckend hoch.
WIDERSTAND DER UNTERDRÜCKTEN
Umso beeindruckender ist der Widerstand der Gefangenen in den Kästen selber, die weiterhin Widerstand gegen diese Willkür leisten. Von Hungerstreiks und Ausbrüchen bis zu organisierten Aufständen in den Gefängnissen ist der Widerstand der Gefangenen vielfältig. Dieser Widerstand gibt dem gesamten palästinensischen Volk Hoffnung und ist Ausdruck der Unbeugsamkeit der Menschen in Palästina. Der Widerstand in den Gefängnissen spielt damit eine zentrale Rolle im Widerstand gegen Besatzung und Apartheid. Vor allem in der kommenden Zeit wird wichtiger sein, die Solidarität mit Gefangenen zu erhöhen und auf die Lage in den Gefängnissen aufmerksam zu machen. Die Lage der Gefangenen in Palästina und Haftformen wie die Administrativhaft müssen an die Weltöffentlichkeit getragen werden. Verstärken wir überall unsere Solidarität. Reißen wir die Mauern der Gefängnisse nieder und machen wir das Leid, aber besonders auch den Widerstand in den israelischen Knästen sichtbar.
Freiheit für palästinensischen Gefangenen! Freiheit für alle politischen Gefangenen!
