Am 10. Dezember, ist “Tag der Menschenrechte”.
Der 10. Dezember ist der Tag, an dem die allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) angenommen wurde.
Arbeiter:innen, Frauen, LGBTI+, Jugendliche, kurz: alle Unterdrückten der Gesellschaft, die sich der schweren Ausbeutung und Unterdrückung des gegenwärtigen imperialistisch-kapitalistischen Systems widersetzen, die für Freiheit und Gerechtigkeit gegen faschistische Diktaturen kämpfen, sind mit Inhaftierung, Verhaftung, Folter und Mord konfrontiert.
Die Staaten, die das Kapital der Monopole vermehren und die Rechte der Arbeiter:innen mit der Pandemie als Begründung eingeschränkt und angegriffen haben, verschulden somit auch die immer weiter steigende Armut.
Vor allem unter dem Vorwand des Krieges zwischen den beiden imperialistischen Lagern um die Ukraine haben sie diese Angriffe weiter verschärft.
Durch die Einschränkung grundlegender Menschenrechte wie Nahrung, Gesundheit, Bildung, Wohnen, Meinungs-, Organisations- und Demonstrationsfreiheit, durch die Erhöhung der Energie- und Lebensmittelpreise, durch die fortgesetzte Verschmutzung des Klimas und das Zerstören der Natur wird die Zukunft der Menschheit immer mehr gefährdet.
Während das faschistische iranische Mullah-Regime die Menschen, die mit Parolen wie „Jin Jîyan, Azadî“ Widerstand leisten massiv angreift, tötet, droht Zehntausenden von Menschen in Haft die Hinrichtung.
Die europäischen Staaten, Unterzeichner der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, treten die Menschenrechte für ihre imperialistischen Interessen mit Füßen und schieben täglich hunderte von Geflüchteten ab.
Wie im Fall der Auslieferung des kurdischen politischen Flüchtlings Mahmut Tat an den faschistischen türkischen Staat durch Schweden. Sie unterstützen den türkischen Staat, der chemische Bomben auf Kurdistan regnen lässt, Dörfer und Städte bombardiert, Zivilisten massakriert und Kriegsverbrechen begeht auf jede erdenkliche Weise
In den Gefängnissen Europas werden Dutzende von politischen Gefangenen unter strengen Isolationsbedingungen festgehalten.
Auch wissen wir alle genau, dass das Leben jeder Person, die sich gegen den faschistischen türkischen Staat wehrt, der gegen die Unterdrückungen dort auf die Straßen geht, in Gefahr ist.
Beispielsweise am 25. November, dem Tag gegen Gewalt an Frauen, waren Demonstrantinnen der Gewalt des patriarchalen Staates ausgesetzt und unzählige wurden brutal festgenommen.
In der Türkei werden HDP-Politiker:innen, Bürgermeister:innen, Sozialist:innen, Revolutionäre, Rechtsanwälte, Gewerkschafter, Arbeiter:innen, Studierende, Frauen, Jugendliche und Kinder unrechtmäßig verhaftet und bestraft.
